D4: Operationsplan Thüringen – Für einen krisensicheren Freistaat

Von den zunehmenden Bedrohungen der kritischen Infrastruktur durch mögliche und
tatsächliche Cyberangriffe, Sabotage aller Art und vorbereitende Ausspähungen
ist auch Thüringen zunehmend betroffen. Aktuelle Angriffe richten sich nicht nur
gegen militärische Ziele, sondern vor allem auch gegen zentrale
Versorgungseinrichtungen und die Verkehrsinfrastruktur. Ein verbesserter Schutz
vor derartigen Angriffen dient deshalb nicht nur der Resilienz in militärischen
Krisenfällen. Er ist notwendiger Bestandteil der Daseinsvorsorge für alle
Bürgerinnen und Bürger.

Die aktuellen Entwicklungen an der NATO-Ostflanke zeigen: Wir befinden uns
längst in einem hybriden Konflikt mit Russland. Drohnenüberflüge über
Militärstützpunkte, das Lahmlegen von Flughäfen und gezielte Sabotageakte an
kritischer Infrastruktur verdeutlichen die reale Bedrohungslage. Die jüngsten
Luftraumverletzungen in Estland und Polen machen klar:
Wladimir Putin sucht nicht den Frieden, sondern die Eskalation und eine
Ausweitung des Konflikts. Sein Ziel ist es, durch eine gezielte Strategie der
Dominanz der Eskalation die Initiative zu behalten, also den Westen permanent zu
Reaktionen zu zwingen, anstatt selbst handlungsfähig zu bleiben.

Auch Thüringen muss sich dieser Realität stellen. Beschwichtigung und Schönreden
helfen nicht, wir müssen Vorsorge treffen, um im Krisen- oder Verteidigungsfall
handlungsfähig zu bleiben. Analog zu den Entwicklungen auf Bundesebene braucht
es einen „Operationsplan Thüringen“, der auf vier zentralen Säulen fußt: der
Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktion, dem Schutz der
Zivilbevölkerung, der Sicherstellung der Versorgung sowie der Unterstützung der
Streitkräfte.

Dieser Plan soll sicherstellen, dass im Ernstfall Melde- und Reaktionsketten
zuverlässig funktionieren und staatliches Handeln auch dann gewährleistet
bleibt, wenn die Bundesregierung nicht erreichbar sein sollte. Ziel ist es, die
Resilienz unserer Systeme zu erhöhen und den Bevölkerungsschutz in Thüringen
krisensicher zu gestalten.

Koordinierte Akteure:
Der Operationsplan Thüringen muss folgende Akteure einbinden und ihre
Zusammenarbeit verbindlich regeln:

Notwendige Maßnahmen:
Zur Stärkung der Krisenfestigkeit fordern wir:

1. Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle auf Landesebene, die alle
   Akteure im Krisenfall zusammenführt.

2. Klare rechtliche Regelungen für die Beschlagnahmung von Eigentum zur
   Gefahrenabwehr im Verteidigungsfall.

3. Überprüfung und Ausbau der Verfügbarkeit von Schutzräumen, einschließlich
   der Nutzung bestehender Infrastruktur wie Tunnelanlagen als
   Luftschutzbunker.

4. Prüfung der Notfallreserven für Versorgungsgüter und kritische
   Infrastruktur.

5. Sicherstellung der Ernährungsnotstandsversorgung durch Bereitstellung in
   Kooperation mit den Regionalen Groß- und Einzelhandel

6. Priorisierung des Ausbaus der Trink- und Löschwasserversorgung im
   Freistaat.

7. Regelmäßige Zivilschutzübungen in Thüringen, um die Einsatzfähigkeit aller
   Akteure zu erproben.

8. Prüfung der Möglichkeit, Umbau- und Sicherheitsmaßnahmen über Mittel aus
   dem Sondervermögen der Bundeswehr oder ergänzende Bund-Länder-Programme zu
   finanzieren.

9. Prüfung der Möglichkeiten zur Sicherung von Thüringer Kunst- und Kulturgut
   im Krisenfall