Ä3 zu A1-Ä1: Es braucht eine Stuktureform

Zu einer ehrlichen Analyse des Ergebnisses der vergangenen Wahlkämpfe in diesem
Jahr gehört die Erkenntnis, dass einiges in dieser Partei schlichtweg nicht
funktioniert.

Die SPD Thüringen kann derzeit nicht als Mitgliederpartei bezeichnet werden. Die
Partei ist in den vergangenen Jahren hierarchischer geworden. Anstatt Inhalte
gemeinsam vor Ort und in den legitimierten Gremien zu erarbeiten, werden
Mitglieder und gewählte Gremien über neue Positionen aus der Presse informiert.
Die SPD darf keine Top-down-Organisation sein, das ist dem Charakter einer
Arbeiter:innenpartei unwürdig.

1. Ehrenamt vor Ort stärken

Wir werden die Ortsvereine und Kreisverbände - die Basis unserer politischen
Präsenz vor Ort - stärker in den Blick nehmen und konstant auch außerhalb der
Wahlkämpfe unterstützen.

Insbesondere Ortsvereine und Kreisverbände sind das Herz dieser Partei. Hier
treffen Arbeitnehmer:innen auf Studierende, Alte auf Junge, Zugezogene auf
Alteingesessene, Menschen aus dem Einfamilienhaus auf Menschen aus der Platte.
Hier werden gemeinsam unsere Positionen diskutiert, Aktionen geplant und
Kampagnen auf die Straße gebracht.

Die Wahlkämpfe haben jedoch offenbart, dass diese Strukturen deutlich mehr
Unterstützung und Einbindung benötigen als bisher. Wir können keine Wahl
erfolgreich bestreiten, wenn wir uns nicht einmal selbst organisieren können -
diesen Grundsatz müssen wir anerkennen und die nötigen Schritte einleiten, um
eine Veränderung zu erzeugen.

Wir werden dafür Sorge tragen, dass die ehrenamtlich Engagierten vor Ort wieder
wahrnehmbarer werden. Die Thüringer:innen verbinden mit der SPD nicht nur ihr
Spitzenpersonal in Ämtern und Mandaten in Erfurt, sondern auch die Engagierten
vor Ort. Die Breite unserer Partei ist noch immer unsere große Stärke - das muss
sich auch in der öffentlichen Kommunikation widerspiegeln.



Deshalb fordern wir:

• eine:n Referent:in in der Landesgeschäftsstelle, die die Ortsvereine und
  Kreisverbände bei der Bewältigung der strukturellen Aufgaben unterstützt.

• Die Landesgeschäftsstelle ernennt einen Kreisverbandsbeauftragten, der gemeinsam
  mit den Kreisverbänden Strukturen überprüft und bei der Zusammenlegung von
  Ortsvereinen unterstützt.

• die Aufrechterhaltung der SPD-Bürostrukturen im ganzen Freistaat, notfalls
  finanziert durch höhere Mandatsabgaben.

• weiterhin die Unterstützung und Anregung zum Zusammenschluss von
  Ortsvereinen.

• einen Landesvorstand, der vor Ort aktiv und sichtbar ist.

• die Darstellung der inhaltlichen Arbeit vor Ort in der öffentlichen
  Kommunikation. Die Vielfältigkeit unserer Partei muss auch nach außen hin
  sichtbar gemacht werden.

1. Beschlusslagen respektieren

In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Situationen, in denen gewählte
Vertreter:innen der SPD Thüringen von der aktuellen Beschlusslage abgewichen
sind. Dieses Vorgehen ist nicht tragbar.

Der Landesvorstand der SPD Thüringen darf nur in absoluten Ausnahmen und durch
drastisch veränderte politische Umstände von den Beschlusslagen eines
Landesparteitages abweichen. Sofern dies der Fall ist, muss der SPD
Landesvorstand die Gründe für die Abweichungen schriftlich den Mitgliedern
darlegen. Das gilt insbesondere für Personen, die in Spitzenämter der SPD
Thüringen gewählt wurden und für unsere Partei Position beziehen. Der
Landesparteitag ist das höchste beschlussfassende Gremium der SPD Thüringen, die
in der Satzung festgeschriebene Stellung muss wieder spürbar werden.

1. Kommunikation intern

Vielfach ist die Kommunikation der SPD Thüringen nach außen gerichtet, um über
unsere politischen Ideen, Vorhaben und Einschätzungen zu informieren. Künftig
werden wir uns auch wieder darauf besinnen, die interne Kommunikation zu
verbessern, um unsere Mitglieder mitzunehmen. Um die Thüringer:innen von unseren
Ideen zu überzeugen, versteht es sich von selbst, zunächst die Genoss:innen
abzuholen. Sie sind es, die unsere Kampagnen vor Ort zu den Menschen tragen und
unser Programm in den Gemeinden vertreten.

Deshalb fordern wir:

• die Durchführung von mehr inhaltlichen Veranstaltungen für die ganze
  Partei.

• die stärkere Einbeziehung von Gremien und der Partei im Gesamten in
  Entscheidungsfindungsprozesse.

1. Stärkere Stellung der Arbeitsgemeinschaften

Die SPD Thüringen stärkt die Stellung der Arbeitsgemeinschaft. Insbesondere sie
sind es, die auch abseits der Wahlkämpfe den inhaltlichen Motor unserer Partei
darstellen. Sie suchen nach Antworten auf konkrete politische Herausforderungen
und entwickeln die Lösungsvorschläge, die die politische Agenda der SPD prägen.
In ihrer Arbeit und als Netzwerkpartner wirken sie weit über die
Parteistrukturen hinaus und ermöglichen der Sozialdemokratie eine politische und
gesellschaftliche Präsenz, die ihr andererseits nicht zuteil würde.

Diese herausgehobene Stellung muss auch in den Strukturen der SPD Thüringen
deutlich werden. Deshalb fordern wir:

• die stärkere inhaltliche Einbeziehung der AGs, wenn es um Themen geht, die
  originär im thematischen Zuständigkeitsbereich liegen.

• regelmäßige Treffen zwischen dem geschäftsführenden SPD-Landesvorstand,
  sowie der Fraktion und den Vorständen der Arbeitsgemeinschaften, um einen
  engeren Austausch zu ermöglichen.

Wir werden mit den vorgenannten Punkten einen strukturellen Reformprozess
starten. Die aktuelle Organisationsstruktur unserer Landespartei muss fit für
die Zukunft gemacht werden. Zu diesem Zweck soll eine Strukturkommission
eingesetzt werden, die die Breite der Partei widerspiegelt. Diese soll im ersten
Schritt eine Mitgliederbefragung entwickeln und die erhaltenen Ergebnisse in die
Neustrukturierung einfließen lassen. Den sinkenden Mitgliederzahlen und den
enger werdenden finanziellen Möglichkeiten muss bei den Veränderungen Rechnung
getragen werden