A1-Ä1: Es braucht eine Stuktureform

Zu einer ehrlichen Analyse des Ergebnisses der vergangenen Wahlkämpfe in diesem Jahr gehört die Erkenntnis, dass einiges in dieser Partei schlichtweg nicht funktioniert.
Die SPD Thüringen kann derzeit nicht als Mitgliederpartei bezeichnet werden. Die Partei ist in den vergangenen Jahren hierarchischer geworden. Anstatt Inhalte gemeinsam vor Ort und in den legitimierten Gremien zu erarbeiten, werden Mitglieder und gewählte Gremien über neue Positionen aus der Presse informiert. Die SPD darf keine Top-down-Organisation sein, das ist dem Charakter einer Arbeiter:innenpartei unwürdig.wir als Partei gemeinsam besser werden müssen. Die Partei ist in den vergangenen Jahren hierarchischer geworden. Wir erwarten über Inhalte und Positionen unserer Partei vor der Presse zu erfahren.Die SPD darf keine Top-down-Organisation sein, wir erwarten anderes von einer Arbeiter:innenpartei.

Wir werden die Ortsvereine und Kreisverbände - die Basis unserer politischen Präsenz vor Ort - stärker in den Blick nehmen und konstant auch außerhalb der Wahlkämpfe unterstützen.
Insbesondere Ortsvereine und Kreisverbände sind das Herz dieser Partei. Hier treffen Arbeitnehmer:innen auf Studierende, Alte auf Junge, Zugezogene auf Alteingesessene, Menschen aus dem Einfamilienhaus auf Menschen aus der Platte. Hier werden gemeinsam unsere Positionen diskutiert, Aktionen geplant und Kampagnen auf die Straße gebracht.
Die Wahlkämpfe haben jedoch offenbart, dass diese Strukturen deutlich mehr Unterstützung und Einbindung durch den Landesverband benötigen als bisher. Wir können keine Wahl erfolgreich bestreiten, wenn wir uns nicht einmal selbst organisieren können - diesen Grundsatz müssen wir anerkennenfür einen erfolgreichen Wahlkampf innerparteilich gut strukturiert sein und die nötigen Schritte einleiten, um eine Veränderung zu erzeugenalle Ebenen mit einbeziehen. .
Wir werden dafür Sorge tragen, dass die ehrenamtlich Engagierten vor Ort wieder wahrnehmbarer werden. Die Thüringer:innen verbinden mit der SPD nicht nur ihr Spitzenpersonal in Ämtern und Mandaten in Erfurt, sondern auch die Engagierten vor Ort. Die Breite unserer Partei ist noch immer unsere große Stärke - das muss sich auch in der öffentlichen Kommunikation widerspiegeln.


Deshalb fordern wir:

1. Beschlusslagen respektieren

2. Beschlusslagen respektieren

In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Situationen, in denen gewählte Vertreter:innen der SPD Thüringen von der aktuellen Beschlusslage abgewichen sind. Dieses Vorgehen ist nicht tragbarWir fordern von unseren gewählten Vertreter:innen ein, dass diese sich an die Beschlüsse unserer Parteitage, und damit an die der Mitglieder:innen, halten.
Der Landesvorstand der SPD Thüringen darf nur in absoluten Ausnahmen und durch drastisch veränderte politische Umstände von den Beschlusslagen eines Landesparteitages abweichen. Sofern dies der Fall ist, muss der SPD Landesvorstand die Gründe für die Abweichungen schriftlich den Mitgliedern darlegen. Das gilt insbesondere für Personen, die in Spitzenämter der SPD Thüringen gewählt wurden und für unsere Partei Position beziehen. Der Landesparteitag ist das höchste beschlussfassende Gremium der SPD Thüringen, die in der Satzung festgeschriebene Stellungdies muss wieder spürbarvon allen umgesetzt werden.

1. Kommunikation intern

3. Kommunikation intern

Vielfach ist die Kommunikation der SPD Thüringen nach außen gerichtet, um über unsere politischen Ideen, Vorhaben und Einschätzungen zu informieren. Künftig werden wir uns auch wieder darauf besinnen, die interne Kommunikation zu verbessernintern verstärken, um unsere Mitglieder mitzunehmen und einzubeziehen. Um die Thüringer:innen von unseren Ideen zu überzeugen, versteht es sich von selbst, zunächst die Genoss:innen abzuholen. Sie sind es, die unsere Kampagnen vor Ort zu den Menschen tragen, den direkten Kontakt zu den Bürger:innen haben und halten und unser Programm in den Gemeinden vertreten.
Deshalb fordern wir:
Deshalb fordern wir:

1. Stärkere Stellung der Arbeitsgemeinschaften

4. Stärkere Stellung der Arbeitsgemeinschaften

Die SPD Thüringen stärkt die Stellung der Arbeitsgemeinschaft. Insbesondere sie sind es, die auch abseits der Wahlkämpfe den inhaltlichen Motor unserer Partei darstellen und das gesamte Jahr über an inhaltlichen Positionen arbeiten und dafür kämpfen. Sie suchen nach Antworten auf konkrete politische Herausforderungen und entwickeln die Lösungsvorschläge, die die politische Agenda der SPD prägen. In ihrer Arbeit und als Netzwerkpartner wirken sie weit über die Parteistrukturen hinaus und ermöglichen der Sozialdemokratie eine politische und gesellschaftliche Präsenz, die ihr andererseits nicht zuteil würde.
Diese herausgehobene Stellung muss auch in den Strukturen der SPD Thüringen deutlich werden. Deshalb fordern wir:

Wir werden mit den vorgenannten Punkten einen strukturellen Reformprozess starten. Die aktuelle Organisationsstruktur unserer Landespartei muss fit für die Zukunft gemacht werden. Zu diesem Zweck soll eine Strukturkommission eingesetzt werden, die die Breite der Partei widerspiegelt. Diese soll im ersten Schritt eine Mitgliederbefragung entwickeln und die erhaltenen Ergebnisse in die Neustrukturierung einfließen lassen. Den sinkenden Mitgliederzahlen und den enger werdenden finanziellen Möglichkeiten muss bei den Veränderungen Rechnung getragen werden.