S4: Satzungsändernder Antrag an den Landesparteitag 2025 in Eisenberg ​​​​​​​

Im SPD-Landesverband Thüringen sind aktuell rund 3.300 Mitglieder organisiert. Im bundesweiten Vergleich bewegen wir uns damit im unteren Drittel und bilden mit Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern das Schlusslicht.

Besonders im ländlichen Raum ist die Mitgliederzahl in den vergangenen Jahren weiter zurückgegangen. Nur noch wenige Mitglieder sind aktiv. Dadurch sind Gestaltungsmöglichkeiten vor Ort erheblich eingeschränkt und die Parteiarbeit sowie die gesamte politische Arbeit der SPD ist nur unter großen persönlichen Anstrengungen einiger weniger Genossinnen und Genossen aufrechtzuerhalten.

Diese Entwicklung hat weitreichende Konsequenzen! Die Belastungen für Engagierte steigen, während finanzielle Mittel knapp sind. Besonders in Wahlkampfzeiten stoßen viele Ortsvereine an ihre organisatorischen und monetären Grenzen. Es ist davon auszugehen, dass sich diese Situation in den kommenden Jahren weiter verschärfen wird. Die vergangenen Wahlen haben auf allen Ebenen verdeutlicht, dass die Herausforderungen und Aufgaben nicht weniger werden. Gleichzeitig sehen wir uns mit einer abnehmenden Parteienidentifikation und den Folgen des demografischen Wandels konfrontiert.

Genau deshalb ist es von elementarer Wichtigkeit, bestehende Ressourcen zu bündeln und Ortsvereinsstrukturen zu stärken und neu zu ordnen.

Schlagkräftige Strukturen für eine starke SPD Thüringen

Unser Ziel ist, mit vereinten Kräften sozialdemokratische Inhalte gemeinsam voranzubringen und wieder mehr Menschen für die SPD zu begeistern. Die Neustrukturierungen an der Basis sind entscheidend, um die Herausforderungen der Zukunft im engen Schulterschluss zu meistern. Durch eine Satzungsreform wird sowohl die Parteiarbeit gestärkt als auch die Sichtbarkeit vor Ort erhöht.

Schlagkräftige Parteistrukturen zu schaffen, ist auch ein Kerninteresse des SPD-Landesverbandes Thüringen, das sich vor allem in seinem aktuellen Arbeitsprogramm 1:1 widerspiegelt. Darin ist unmissverständlich betont, dass kleine Ortsvereine mit weniger als 20 Mitglieder nur bedingt über eine lebendige Diskussionskultur, vielfältige Mitmachangebote oder Kontakte zu Organisationen, Verbänden, Vereinen und Bündnispartnern verfügen. Was dieser Antrag mit dem Arbeitsprogramm vereint, ist das klare Ziel, Strukturen und die Handlungsfähigkeit vor Ort in den noch bestehenden Ortsvereinen zu stärken.

Das Arbeitsprogramm gibt den klaren Auftrag, dass Parteistrukturen schlagkräftiger sein sollen und dieser Anspruch sollte auch in der Satzung der SPD Thüringen deutlich zu erkennen sein. Nach 25 Jahren ist die bestehende Satzung in die Jahre gekommen. Ein „Weiter so“ gefährdet die Zukunftsfähigkeit der Partei vor Ort. Mit diesem satzungsändernden Antrag wäre die Thüringer Sozialdemokratie wieder auf der Höhe der Zeit.

Diese Satzungsänderung bietet Raum für neue Perspektiven. Sie schafft den rechtlichen Rahmen, um Parteiarbeit neu und wirkungsvoll zu organisieren. Sie eröffnet neue Möglichkeiten für Zusammenschlüsse von Gliederungen nach politischer und wirtschaftlicher Zweckmäßigkeit. Beide Prinzipen bedingen einander und sind zum Angelpunkt künftiger Handlungsfähigkeit geworden. Durch die Verteilung der Verantwortung auf viele Schultern kann der organisatorische Aufwand reduziert werden, die handelnden Personen entlasten und Überforderung vermeiden. Gleichzeitig schaffen wir eine stärkere finanzielle Basis und fördern das langfristige Engagement und den Zusammenhalt, auch im Interesse der SPD Thüringen, die von einer breiten Beteiligung und nachhaltigen Strukturen profitieren wird.