Vorschlag des SPD-Landesvorstandes für die

Landesliste der SPD Thüringen zur Landtagswahl

beschlossen am 10.04.2024

Nr Name

1 Georg Maier

2 Dr. Cornelia Klisch

3 Matthias Hey

4 Janine Merz

5 Lutz Liebscher

6 Katharina Schenk

7 Dr. Thomas Hartung

8 Dorothea Marx

9 Dirk Maximilian Schröter

10 Diana Lehmann

11 Denny Möller

12 Heike Taubert

13 Moritz Kalthoff

14 Dr. Katja Böhler

15 Carsten Feller

16 Alexandra Wallrodt

17 Dr. Kay-Uwe Jagemann

18 Juliane Schinkel

19 Frank Warnecke

20 Mana Klötzer

21 Norman Müller

22 Hannah Opitz

23 Tarek Sabsaby

24 Anja Schönheit

25 Maximilian Reichel-Schindler

26 Anja Großmann

27 Thomas Jakob

28 Sina Meyer

29 Dirk Slawinsky

30 Steffen Lutz

31 Martin Geißler

32 Markus Reinders

33 Johannes Schleußner

34 Steven Büchner

35 Eric Böhme

36 Torsten Frenzel

37 Sascha Schwerdt

38 Frank Rauschenbach

39 Stefan Carow

40 Peter Zenner

41 Thomas Hofmann

41 Christian Peter Urban

42 Florian Wagner

43 Tobias Birk

44 Dominik Strempel

45 Jonas Kießhauer

46 Christoph Endter

48 Max Bretzmann

Vorschlag des SPD-Landesvorstandes für die

Landesliste der SPD Thüringen zur Landtagswahl

beschlossen am 10.04.2024

Nr Name

1 Georg Maier

2 Dr. Cornelia Klisch

3 Matthias Hey

4 Janine Merz

5 Lutz Liebscher

6 Katharina Schenk

7 Dr. Thomas Hartung

8 Dorothea Marx

9 Dirk Maximilian Schröter

10 Diana Lehmann

11 Denny Möller

12 Heike Taubert

13 Moritz Kalthoff

14 Dr. Katja Böhler

15 Carsten Feller

16 Alexandra Wallrodt

17 Dr. Kay-Uwe Jagemann

18 Juliane Schinkel

19 Frank Warnecke

20 Mana Klötzer

21 Norman Müller

22 Hannah Opitz

23 Tarek Sabsaby

24 Anja Schönheit

25 Maximilian Reichel-Schindler

26 Anja Großmann

27 Thomas Jakob

28 Sina Meyer

29 Dirk Slawinsky

30 Steffen Lutz

31 Martin Geißler

32 Markus Reinders

33 Johannes Schleußner

34 Steven Büchner

35 Eric Böhme

36 Torsten Frenzel

37 Sascha Schwerdt

38 Frank Rauschenbach

39 Stefan Carow

40 Patrick Börsch

41 Peter Zenner

42 Thomas Hofmann

43 Christian Peter Urban

44 Florian Wagner

45 Tobias Birk

46 Dominik Strempel

47 Jonas Kießhauer

48 Christoph Endter

Vorläufige Geschäftsordnung

der Landesdelegiertenkonferenz am 13. April 2024 in Erfurt

zur Aufstellung der SPD-Landesliste für die Wahlen zum 8. Thüringer Landtag

1. Stimmberechtigte Mitglieder der Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste für die Wahlen zum 8. Thüringer Landtag sind die von den Kreisverbänden gewählten Delegierten nach Maßgabe des vom Landesvorstand beschlossenen Delegiertenschlüssels und unter Einhaltung des Wahlgesetzes.

2. Die Delegiertenkonferenz ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Delegierten anwesend sind. Stimmberechtigung und Beschlussfähigkeit werden durch die Mandatsprüfungskommission festgestellt.

Mit beratender Stimme nehmen an der Delegiertenkonferenz teil:

• • Mitglieder des Landesparteirates Thüringen
  • Thüringer SPD-Ministerinnen und -Minister
  • Thüringer Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion
  • Thüringer Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion
  • Mitglieder der Landesschiedskommission und Landeskontrollkommission
  • die Vorsitzenden der auf Landesebene wirkenden Arbeitsgemeinschaften
  • die Landesgeschäftsführerin
  • geladene Gäste und Referentinnen und Referenten

An der Landesdelegiertenkonferenz nehmen mit beratender Stimme ebenfalls die Mitglieder des Landesvorstandes teil, sofern sie nicht stimmberechtigte Delegierte sind.

3. Die Delegiertenkonferenz wählt einen Versammlungsleiter oder Versammlungsleiterin und eine Schriftführerin oder einen Schriftführer sowie zwei Teilnehmerinnen und Teilnehmer zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.

Die Delegiertenkonferenz bestimmt eine Vertrauensperson und eine stellvertretende Vertrauensperson, die unter Einhaltung der Vorgaben des THÜRLWG berechtigt sind, Erklärungen gegenüber dem Landeswahlleiter abzugeben. Zudem werden diese Personen zur Abgabe der gemäß THÜRLWG erforderlichen Versicherungen an Eides Statt bestimmt.

4. Grundlage der Wahlhandlung ist die vom Landesvorstand am 10.04.2024 beschlossene Vorschlagsliste. Die Liste hat die durch das Organisationsstatut der Partei vorgeschriebene Quote zur Geschlechtergerechtigkeit zu berücksichtigen.

Weitere Personalvorschläge können von stimmberechtigten Delegierten bis 30 Minuten nach Konstituierung der Landesdelegiertenkonferenz eingebracht werden.

Personalvorschläge müssen jeweils den Listenplatz angeben, auf den sie sich beziehen. Unterlegene Bewerberinnen und Bewerber sind zur Kandidatur auf niedrigeren Listenplätzen zuzulassen, soweit dies mit der durch das Organisationsstatut der Partei vorgeschriebenen Quote zur Geschlechtergerechtigkeit vereinbar ist. Die weitere Kandidatur unterlegener Bewerberinnen oder Bewerber ist der Versammlungsleitung nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses unverzüglich anzuzeigen.

5. Kandidatinnen und Kandidaten haben das Recht sich und ihr Programm vorzustellen. Es wird empfohlen auf eine Kandidatenvorstellung zu verzichten, wenn für den betreffenden Listenplatz keine Gegenkandidatur vorliegt.

Davon bleibt das grundsätzliche Recht der Kandidatin oder des Kandidaten auf Vorstellung nach Punkt 5 Satz 1 unberührt.

Die Redezeit für Diskussionsbeiträge beträgt drei Minuten. Die Diskussionsredner und -rednerinnen erhalten das Wort quotiert in der Reihenfolge ihrer Meldungen. Die Wortmeldungen sind schriftlich einzureichen. Gästen kann Rederecht gewährt werden.

6. Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich gestellt und begründet werden. Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller erhalten außerhalb der Reihenfolge der Diskussionsredner und -rednerinnen das Wort. Die Abstimmung über Anträge zur Geschäftsordnung erfolgt, nachdem je ein Redner bzw. eine Rednerin für und gegen den Antrag gesprochen hat. Persönliche Anmerkungen sind nur am Schluss der Debatte zulässig.

7. Zwischenfragen und Zwischenbemerkungen während einer Rede oder eines Debattenbeitrags sollen kurz und präzise sein und von einem Saalmikrophon gestellt werden, wenn der Redner oder die Rednerin dies zugelassen hat. Die Versammlungsleitung kann im Anschluss an einen Debattenbeitrag eine Zwischenbemerkung von höchstens zwei Minuten zulassen, auf die der Redner oder die Rednerin kurz antworten darf.

8. Die Wahlen zur Aufstellung der Kandidatenliste zur Landtagswahl erfolgen geheim, mittels verdeckter Stimmzettel, beginnend mit dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin. Für jeden Listenplatz erfolgt eine Einzelwahl nach § 7 Wahlordnung. Die Einzelwahlen können auf einem Stimmzettel verbunden werden, soweit Kampfkandidaturen nicht vorliegen (verbundene Einzelwahl).

Kandidiert für einen Listenplatz nur ein Bewerber oder eine Bewerberin, so kann der Stimmzettel insoweit mit »Ja«, »Nein« oder »Enthaltung« gekennzeichnet werden. Kandidieren für einen Listenplatz mehrere Bewerberinnen oder Bewerber, so muss auf dem Stimmzettel entweder ein Bewerber oder eine Bewerberin mit »Ja«, oder eine »Enthaltung« hinsichtlich dieses Listenplatzes gekennzeichnet werden.

Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer die absolute Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen erhalten hat. Erhält kein Kandidat oder keine Kandidatin die Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen, so findet ein weiterer Wahlgang statt, in dem die einfache Mehrheit entscheidet. Endgültig nicht gewählt ist, wer im ersten oder zweiten Wahlgang mehr Nein- als Ja-Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl statt. Bei erneuter Stimmengleichheit entscheidet das Los.

9. Die Aufstellung der Liste der Bewerberinnen und Bewerber erfolgt durchgängig alternierend; eine Frau, ein Mann, beginnend mit dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin.

10. Über die Versammlung ist eine Niederschrift mit Angaben über Ort und Zeit der Versammlung, Form der Einladung, Zahl der erschienenen Delegierten und den Ergebnissen der Abstimmungen zu fertigen. Sie ist vom Leiter bzw. der Leiterin der Versammlung, der Schriftführerin oder dem Schriftführer und den beiden Mitunterzeichnern zu unterzeichnen.

11. Die Geschäftsordnung tritt nach Beschlussfassung durch die Landesdelegiertenkonferenz in Kraft.